Die ganze Woche – Deine SPD Direkt – Hohe Energie

7 Tage, 4 Bezirke, 1 Land

Jeden Freitag erscheint an dieser Stelle die Kolumne „Die ganze Woche – Deine SPD Direkt“. Darin blickt der SPD-Landesverband Niedersachsen auf die wichtigsten Personen und Termine der anstehenden oder auch vergangenen Woche: Wer ist wann wo? Wofür setzen sich unsere Politiker_innen ein? Was war oder wird spannend, lustig, ernst, aufregend? Sieben Tage und vier Bezirke sollen sich in dieser Kolumne wiederfinden – und mittendrin die Menschen, die dieses eine Land gestalten. Wir alle.

Hohe Energie

KW 11
War die ausklingende Woche schon von hoher Energie geprägt, so geht es munter die nächste Woche so weiter. Auch mit guten Nachrichten. So tritt zum Beispiel alle acht Minuten jemand der SPD bei. Neu entdeckte Liebe zur Demokratie. Übrigens auch in Niedersachsen. Seit Januar haben wir 1.252 Neu-Eintritte.

Mit hoher Energie reist auch unser Wirtschaftsminister Olaf Lies nächste Woche in die USA. Den Handel und Austausch offen zu halten, gegen alle Versuche der Abschottung. Und natürlich geht es auch um Digitalisierung. Die trieben wir ebenfalls mit hoher Energie voran.

Mit Energie hat auch eine Gesetzesentscheidung nächste Woche Donnerstag zu tun. Der Bundestag verabschiedet das Standortsuchgesetz. Aus dem zugegeben recht bürokratisch klingendem Namen erschließt sich nicht automatisch Ziel, Sinn und Zweck des Gesetzes. Für Niedersachsen ist das nämlich eine gute Nachricht: Nach strengen Kriterien werden Standorte für ein atomares Endlager gesucht. Gorleben ist damit vom Tisch.

Ebenfalls am Donnerstag treffen sich alle Ministerpräsident_innen der Länder in Berlin – mit dabei auch deren Finanzminister.

Gegen Wochenende treiben wir dann alle gemeinsam die Energie noch einmal richtig hoch. Am Sonntag kommt die SPD zum Parteitag in Berlin zusammen. Wir werden Martin Schulz zum neuen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten wählen. Und Frank-Walter Steinmeier tritt sein Amt als Bundespräsident an. Dessen politische Karriere begann ja bekanntlich auch mit hoher Energie in Niedersachsen.