Übersicht

Meldungen

Bild: Patrick Josefowiez

Corona-Lockerungen

Solide Öffnungsperspektiven für viele Bereiche Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung hat mit Wirkung zum 10. Mai 2021 umfangreiche Lockerungsmaßnahmen beschlossen: Danach sollen weite Teile des Einzelhandels, des Gastronomie- und Gaststättengewerbes und des Tourismus solide Öffnungsperspektiven erhalten. Darauf hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete…

Pendelschläge

Mal etwas Positives? Hinter uns liegt eine richtig gute Woche: Die Infektionszahlen in Niedersachsen sind rückläufig, unsere Corona-Landkarte wird wieder heller. Inzwischen sind zwei Drittel der Landkreise und kreisfreien Städte aus der „Notbremse“ (Inzidenzwerte über 100) herausgewachsen. Gleichzeitig machen…

Bild: Patrick Josefowiez

Städtebauförderung – Land setzt wichtige Förderimpulse zur Entwicklung

Sechs Projekte in der Region profitieren* Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung hilft den Kommunen im laufenden Jahr mit einem 167 Millionen Euro umfassenden Städtebauförderungsprogramm. Darauf hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt hingewiesen. Unter den insgesamt 204 Fördermaßnahmen, die Niedersachsens…

Privilegien?!

Mit dem Impfen geht es spürbar voran: Am Wochenende gab es in Niedersachsen eine große Impf-Aktion und zusätzlich sind noch mal 75 000 vorwiegend ältere Menschen geimpft worden. Am Ende der Woche sollen dann 27 Prozent der Bürgerinnen und Bürger…

Bild: Focke Strangmann

Impfmöglichkeit für die Feuerwehren

Lottke begrüßt Entscheidung von Sozial- und Innenministerium   Wie der heimische SPD Landtagsabgeordnete aus Loxstedt Oliver Lottke gerade aus der Pressemitteilung des Ministeriums Soziales, Gesundheit und Gleichstellung erfuhr, sollen ab Mai alle aktiven Feuerwehrleute und alle hauptamtlichen MitarbeiterInnen der Kinder-…

In der Zwischenzeit

Wo stehen wir eigentlich in Sachen Corona nach Ostern? Das sei noch nicht ganz klar, habe ich dazu in der letzten Woche geschrieben, weil die Zahlen nach den Feiertagen noch zu unzuverlässig waren. Dieser Stau hat sich inzwischen aufgelöst…

Eine Notbremse für alle

Wo stehen wir gerade in der Pandemiebekämpfung? Das ist aktuell nicht leicht zu sagen. Der Feiertagsstau über Ostern, als weniger getestet und analysiert wurde, löst sich erst nach und nach auf und im Laufe der Woche werden wir dann…

NEBENTÄTIGKEITEN VOLLSTÄNDIG OFFENLEGEN: SPD WILL REGELN FÜR NIEDERSÄCHSISCHE ABGEORDNETE VERSCHÄRFEN

Nach den Enthüllungen um dubiose Geschäfte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die SPD Niedersachsen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur beschlossen, sich für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten einzusetzen. „Jede Wählerin und jeder Wähler hat das Recht zu erfahren, ob und…

Wechselnde Winde

Die öffentliche Meinung wechselt schnell in diesen Zeiten. Erinnert Ihr Euch noch an die Stimmung vor gerade einmal einem Monat? Nach dem langen Lockdown-Winter waren die Infektionszahlen zurückgegangen – nicht weit genug, aber immerhin. In der öffentlichen Diskussion schien es…

Corona und „die Politik“

Habt Ihr das letzte Polit-Barometer des ZDF gesehen? Ein Ergebnis war besonders interessant, die Antworten auf die Frage „Akutell geltende Corona-Maßnahmen sind …“. Ergebnis: 26 % halten die Maßnahmen für übertrieben, 31 % für gerade richtig und 36 %…

Die dritte Welle

Für alle, die unter die Pandemie am liebsten einen Schlussstrich ziehen würden, war die letzte Woche richtig schlecht. Die Infektionszahlen sind in Deutschland fast um ein Drittel gestiegen und auch bei uns in Niedersachsen nur etwas weniger. Nach allen Prognosen…

Gute Kitas für Niedersachsen!

Im Moment gibt es viel Kritik an der Novellierung des Kita-Gesetzes. Grund: Die dritte Kraft ist noch nicht festgeschrieben. Für uns als SPD ist klar: Wir wollen die Qualität in Kindertagesstätten unbedingt weiter fördern – auch mit der dritten Kraft…

Weser-Fähre Sandstedt/Brake

Fährbetreiber wartet noch immer auf Corona-Hilfen Bei einem Besuch der Weserfähre Sandstedt/Brake haben sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt und der Hagener SPD-Fraktionsvorsitzende Leo Mahler mit Fährbetreiber Peter Schultze über die aktuelle Lage ausgetauscht. „Wir wollten Flagge zeigen…

Bild: Patrick Josefowiez

Online-Ideenwettbewerb #MEinEU

Chancen-Wettbewerb für 15- bis 25-Jährige verlängert Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt lädt Jugendliche und junge Erwachsene von 15 bis 25 Jahren ein, sich noch bis zum 1. Juni 2021 am Online-Ideenwettbewerb #MEinEU zu beteiligen. Zwar können in den…

Bild: Niedersächsischer Landtag

Niedrigschwellige Hilfen für die Gastronomie

19 Millionen Euro zusätzlich für Gastgewerbe Lottke: „Wichtige Hilfe gerade im ländlichen Raum“ Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung stockt das niedrigschwellige Investitionsprogramm für von der Corona-Pandemie betroffene Gaststätten in Niedersachsen noch einmal um weitere 19 Millionen Euro auf. Das hat der…

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